Die Audiotainment Südwest GmbH & Co. KG (nachfolgend ATSW genannt) mit Sitz in der Dudenstraße 12-26, 68167 Mannheim, bietet unter dem Namen www.vereinsleben.de ein Netzwerk an, um Sportvereinen aus Deutschland die Möglichkeit zu eröffnen, Ihren Verein, seine Aktivitäten und Veranstaltungen kostenlos einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen. In den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird die Nutzung dieses Netzwerkes geregelt.
1.1 ATSW erbringt alle Leistungen im Rahmen des von ihr angebotenen Webportals www.vereinsleben.de ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Abweichende, entgegenstehende und/oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis von ATSW , nicht Vertragsbestandteil, es sei denn ATSW hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
ATSW ist berechtigt, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen zu ändern und/oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet unter www.vereinsleben.de. Der Nutzer hat die Möglichkeit, den geänderten und/oder ergänzten AGB innerhalb von vier Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet zuzustimmen. Die sich ergebenden Änderungen und/oder Ergänzungen treten mit dem Datum der Zustimmung, spätestens jedoch vier Wochen nach Veröffentlichung im Internet, in Kraft. Bleibt die Zustimmung innerhalb dieser vier Wochen aus, endet das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung mit Ablauf der vier Wochen.
Mit der Nutzung der Dienste des Webportals www.vereinsleben.de erhält der Nutzer die Möglichkeit, folgende Inhalte zu veröffentlichen, hoch zu laden, zu speichern und zum Abruf bereit zu halten:
1. Textbeiträge (allgemeine Informationen zum Verein, Aktuelles, Vereinsnachrichten etc.)
2. Informationen zu Veranstaltungen (Konzerte, Parties usw.) mit Terminen, Veranstaltungsorten, Beschreibungstexten etc.
3. Bilddaten (digitale Fotos, Grafiken etc.) und das Verknüpfen der Bilder mit den o.g. Informationen
Die kostenlosen Dienste des Portals www.vereinsleben.de stehen jeder natürlichen Person ab Vollendung des 16. Lebensjahres nach entsprechender Anmeldung und Registrierung zur Verfügung. Auch juristische Personen können nach Anmeldung und Registrierung die Dienste des Webportals nutzen. ATSW hat das Recht, einzelne natürliche oder juristische Personen von der Nutzung auszuschließen. Von diesem Recht wird ATSW insbesondere dann Gebrauch machen, wenn bereits im Rahmen des Nutzerantrags oder der sich anschließenden Registrierung Gründe erkennbar sind, die ernsthaft befürchten lassen, dass der Nutzer die von ATSW angebotenen Leistungen nicht vertragsgemäß im Sinne dieser AGB nutzen wird. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn mit dem jeweiligen Nutzer bereits in der Vergangenheit ein Vertragsverhältnis mit ATSW bestand, das jedoch aufgrund von Vertragsverletzungen und/oder Regelverstoß außerordentlich durch ATSW gekündigt wurde.
4.1 Voraussetzungen für die vollumfängliche Nutzung der Dienste des Webportals von www.vereinsleben.de'} sind die Anmeldung und Registrierung des Nutzers.
4.2 Die Anmeldung erfolgt durch elektronische Erklärung des Nutzers (Nutzerantrag) auf der Startseite unter www.vereinsleben.de. Im Rahmen der Anmeldung wählt der Nutzer einen Benutzernamen sowie ein geeignetes Passwort aus, unter dem der künftige Zugang zu den Diensten des Webportals www.vereinsleben.de erfolgen soll. Der Zugang zur Anmeldung wird dem Nutzer unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt zugleich die Annahme des Nuterzantrags dar. Diese erfolgt auf elektronischem Weg. Gleichzeitig ergeht die Aufforderung an den Nutzer zur abschließenden Registrierung mit dem von ihm gewählten Benutzernamen/Passwort. Ein Anspruch des Nutzers auf Zuteilung eines bestimmten Benutzernamens, insbesondere seines natürlichen Namens, besteht nicht. ATSW ist bemüht, den vom Nutzer ausgewählten Benutzernamen an diesen zu vergeben, kann dieses jedoch ausdrücklich nicht garantieren. Bei Überschneidungen mit dem Benutzernamen anderer Nutzer gilt das Prioritätsprinzip, wobei der Zeitpunkt des Zugangs des Nutzerantrags bei ATSW maßgeblich ist. Ansprüche des Nutzers gegen ATSW wegen der Nichtvergabe eines natürlichen Namens als Benutzername, insbesondere wegen etwaiger Verletzungen des Namensrechts im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches bestehen nicht.
4.3 Der registrierte Benutzername darf mit Form, Inhalt und Zweck nicht gegen gesetzliche Verbote, insbesondere Rechte Dritter, verstoßen. Erlangt ATSW Kenntnis von einem Verstoß, so ist ATSW berechtigt den Benutzernamen zu sperren und gespeicherte Inhalte – nach vorheriger Mitteilung an den Nutzer – zu löschen. Ferner ist ATSW dann berechtigt, die vertraglichen Leistungen – auch – sofort einzustellen und das Nutzungsverhältnis außerordentlich zu kündigen (s.u. Punkt 10.3).
4.4 Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Nutzerantrags und/oder der Registrierung gemachten Angaben über seine Person bzw. das Unternehmen/die Institution bei juristischen Personen und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind.
5.1 Der Nutzer hat das Recht, seine auf Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung (Nutzerantrag) zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen. Sie beginnt mit Erhalt einer Belehrung über das Widerrufsrecht und Erfüllung der gesetzlichen Informationspflichten.
5.2 Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Die Erklärung bedarf keiner Begründung. Sie kann gegenüber ATSW elektronisch abgegeben werden an folgende E-Mail-Adresse: [email protected].
6.1 Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für sämtliche von ihm eingestellten Inhalte und/oder Aktivitäten im Rahmen der Nutzung der Dienste von www.vereinsleben.de. Er darf die Dienste von www.vereinsleben.de nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere nicht vorsätzlich oder fahrlässig zur rechtswidrigen Übermittlung und/ oder Verbreitung von Mitteilungen, Daten und Inhalten beitragen und/oder diese nicht bewusst betreiben.
6.2 Der Nutzer verpflichtet sich, die Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beachten und einzuhalten. Er verpflichtet sich insbesondere, die von ihm in Anspruch genommenen Dienste von ATSW
- nicht zum gezielten und/ oder planmäßigen Empfang
- nicht zur gezielten und/ oder planmäßigen Versendung und/oder Veröffentlichung
- nicht zum Abruf
- nicht zur Speicherung
- nicht zur Weiterleitung
- nicht zum Hochladen
- nicht zur Veröffentlichung
jugendgefährdender, pornographischer Inhalte (z. B. Nacktbilder, pornographische Texte, Schriften und Äußerungen etc.), gewaltverherrlichender und/oder volksverhetzender und/oder diffamierender sowie sonstiger sitten-/gesetzeswidriger Inhalte und/oder Schriften zu nutzen und/ oder die Dienste hierfür Dritten zur Verfügung zu stellen.
Er verpflichtet sich weiter, keine Inhalte
- gezielt und/ oder planmäßig zu empfangen
- gezielt und/ oder planmäßig zu versenden und/oder zu verbreiten
- zum Abruf bereit zu halten
- zu speichern
- weiterzuleiten
- hoch zuladen
- zu veröffentlichen
in denen zu Straftaten aufgerufen und/oder Anleitungen hierfür dargestellt werden und/ oder derartige Leistungen anzubieten und/oder anbieten zu lassen.
Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, keine Inhalte zu veröffentlichen, die anderen einen Zugang oder die Möglichkeit zum Abruf jugendgefährdender, pornographischer, gewaltverherrlichender, volksverhetzender, diffamierender und/oder sonstiger sitten-/gesetzeswidriger Inhalte erlauben.
Die vorstehenden Aufzählungen sind nicht abschließend.
6.3 Die Dienste sind ausschließlich zur privaten, nicht-kommerziellen Nutzung vorgesehen. Der Nutzer verpflichtet sich, keine kommerziellen Aktivitäten und/oder Verkäufe über die Dienste auszuüben bzw. anzubahnen und/oder keine kommerziellen Angebote zu verbreiten und/oder hierfür zu werben.
6.4 Erlangt ATSW Kenntnis davon, dass das der Benutzername und/oder die durch ihn im Rahmen der Nutzung verbreiteten Inhalte, Texte oder Schriften mit Form, Inhalt und/ oder verfolgtem Zweck gegen gesetzliche Verbote/ Gebote, insbesondere gegen Rechte Dritter verstößt, ist ATSW berechtigt, die entsprechenden Inhalte zu entfernen und/ oder den Zugang zu diesen – auch dauerhaft – zu sperren und das Nutzungsverhältnis außerordentlich fristlos zu kündigen (Punkt 10.3).
6.5 Verstößt der Nutzers und/oder dessen Benutzername und/oder die durch ihn im Rahmen der Nutzung verbreiteten Inhalte, Texte oder Schriften gegen gesetzliche Verbote/Gebote, insbesondere Rechte Dritter, oder gegen diese AGB und hat der Nutzer dieses zu vertreten, haftet der Nutzer gegenüber ATSW auf Ersatz aller hieraus entstehenden Schäden. Der Nutzer stellt ATSW bereits heute im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei. Die Geltendmachung eines weiteren Schadenersatzes durch ATSW – gegen entsprechenden Nachweis – ist hierdurch nicht ausgeschlossen. Zudem kann eine zivil- und/oder strafrechtliche Verfolgung erfolgen.
6.6 Aktivitäten des Nutzers, die darauf abzielen, die ATSW-Dienste des Webportals www.vereinsleben.defunktionsuntauglich zu machen und/oder deren Funktionstauglichkeit zumindest – sei es auch nur vorübergehend – zu beeinträchtigen und/ oder zu erschweren, berechtigen ATSW zur außerordentlichen fristlosen Kündigung des Nutzungsverhältnisses. Zudem kann eine zivil- und/oder strafrechtliche Verfolgung erfolgen.
6.7 Nach einem Zeitraum von sechs Monaten vollständiger Inaktivität (kein Login über Webbrowser) ist ATSW berechtigt, den Account bzw. Zugang des Nutzers und die im Profil des Nutzers gespeicherten Inhalte ohne Vorankündigung und Rückfrage zu löschen.
Mit der Löschung geht ein völliger Verlust der Zugangsmöglichkeiten zu www.vereinsleben.de einher. Das Vertragsverhältnis endet damit. Ein neues Vertragsverhältnis kann jeder Zeit begründet werden.
Nach einem weiteren Zeitraum von sechs Monaten ab Löschung ist ATSW zudem berechtigt, den Benutzernamen des Nutzers freizugeben und anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen.
ATSW weist die Nutzer auf Folgendes hin:
7.1 Bereits ein Up- oder Download urheberrechtlich geschützter Inhalte z.B. als Text, Foto, Audiosignal oder Video, kann Verwertungsrechte des Rechteinhabers verletzen, insbesondere das allein dem Urheber zustehende Vervielfältigungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe.
Ein legaler Upload urheberrechtlich geschützter Inhalte im Internet bedarf der vorherigen Genehmigung (Lizenz) des Rechteinhabers bzw. Urhebers, wobei insbesondere auch die Genehmigung (Lizenz) zur Erstellung von Kopien und zur Verwendung durch Dritte durch den Urheber erteilt werden muss. Macht der Nutzer durch Upload urheberrechtlich geschützte Inhalte ohne vorherige Genehmigung (Lizenz) der Öffentlichkeit zugänglich, verstößt der Upload gegen die Rechte des Urhebers/des sonst wie Berechtigten.
7.2 Im Falle des nicht genehmigten Uploads kann der Rechteinhaber vom Nutzer die Löschung der geschützten Inhalte und Unterlassung und Ersatz des entstandenen Schadens verlangen. Daneben können auf den Nutzer erhebliche Rechtsverfolgungskosten zukommen.
7.3 Der Nutzer sichert bereits mit dem Upload der Inhalte auf die ihm zur Verfügung gestellten Speicherplätze, insbesondere auf sein persönliches Profil, zu, Inhaber sämtlicher Rechte, insbesondere der Marken-, Patent-, Urheber- und/ oder Lizenzrechte und/ oder sonstiger Rechte und/oder vergleichbarer Rechtspositionen an den jeweiligen Inhalten, insbesondere an Texten, Fotos, Audiosignalen (insbesondere MP3´s) und Videos zu sein, wobei die vorstehende Aufzählung nicht abschließend ist. Ferner sichert der Nutzer zu, dass Dritten keine anderweitigen Rechte, insbesondere Wahrnehmungsrechte (z.B. GEMA), eingeräumt wurden, die geeignet wären, die erforderliche Rechteübertragung zu behindern oder unmöglich zu machen.
7.4 Durch den Upload der Inhalte auf das Webportal www.vereinsleben.de gewährt der Nutzer ATSW eine zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte, unwiderrufliche sowie übertragbare Lizenz zum Kopieren, Verbreiten, Verändern, Vervielfältigen und Veröffentlichen der jeweiligen Inhalte. Diese Lizenz umfasst insbesondere die Berechtigung, die Inhalte und/oder die entstandenen Bearbeitungen bzw. Kürzungen ganz und/oder in Teilen in ihren visuellen und/oder audiovisuellen und/oder auditiven Erscheinungsformen weltweit
7.5 Wenn Nutzer Bilder und / oder Videos auf die Plattform www.vereinsleben.de hochladen, werden die Nutzungsrechte an ATSW zeitlich und räumlich unbegrenzt eingeräumt. Die Nutzer, die die Bilder und/oder Videos hochladen tragen dabei die Verantwortung dafür, dass die Bilder frei von Rechten Dritter sind.
- zu verbreiten
- der Öffentlichkeit zugänglich zu machen
- zur Ausstrahlung zu bringen
- zu senden
- öffentlich aufzuführen
Als Verbreitung bzw. Ausstrahlung im Sinne dieser AGB gilt insbesondere die Ausstrahlung des auditiven Materials über die von ATSW produzierten Hörfunkprogramme ("on air") sowie die Verbreitung der auditiven und/oder visuellen Inhalte via mobiler und Internet-Technologien, insbesondere via Streaming und/oder Podcasting im Internet.
7.6 Der Nutzer gewährt darüber hinaus jedem registrierten und angemeldeten Nutzer des Portals www.vereinsleben.deeine nicht exklusive Lizenz zum Zugriff auf die hochgeladenen Inhalte. Im Rahmen dieser nicht exklusiven Lizenz darf jeder angemeldete und registrierte Nutzer die hochgeladenen Inhalte abrufen.
Ausdrücklich nicht erfasst von der nicht exklusiven Lizenz ist
- jegliche kommerzielle Nutzung
- sowie jegliche Verwendung im Rahmen von Diensten außerhalb des Portals von ATSW
Diese nicht exklusive Lizenz erlischt mit Entfernung der Inhalte durch den Nutzer aus dem Webportal www.vereinsleben.de .
7.7 Erlangt ATSW Kenntnis von einem Verstoß gegen Dritten zustehende Marken-, Patent-, Urheber- und/ oder Lizenzrechte und/ oder sonstiger Rechte und/ oder vergleichbarer Rechtspositionen, wird ATSW die entsprechenden Inhalte ohne Vorankündigung löschen. ATSW behält sich vor, in solchen Fällen eine Bearbeitungsgebühr von pauschal EUR 100.- zu erheben und ggf. im Wiederholungsfall den Nutzer durch einen Rechtsanwalt abzumahnen. Darüber hinaus hat ATSW das Recht, den Nutzer dauerhaft und mit sofortiger Wirkung von der Nutzung des Portals auszuschließen.
7.8 Der Nutzer stellt ATSW bereits heute von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit der Verletzung der diesen zustehenden Marken-, Patent-, Urheber- und/ oder Lizenzrechten und/ oder sonstiger Rechte und/ oder vergleichbarer Rechtspositionen stehen. Die vorstehende Aufzählung ist nicht abschließend. Davon unberührt bleibt das Recht von ATSW, den Nutzer auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen.
8.1 Die von ATSW im Rahmen der Dienste des Webportals www.vereinsleben.de zu erbringenden Leistungen beschränken sich auf die oben (s.o. Punkt 2) genannten Leistungen.
8.2 ATSW übernimmt keine Gewähr für die Weiterleitung von Nachrichten an andere Nutzer, sowie für die tatsächliche Veröffentlichung der durch den Nutzer vorgesehenen Inhalte, Texte und Schriften. Es obliegt dem Nutzer, Originale seiner vorgesehenen Inhalte, Texte und Schriften sicher an einem anderen Ort zu verwahren.
8.3 ATSW trifft alle nach dem Stand der Technik möglichen Vorkehrungen, eine Verfügbarkeit der Dienste von 90 Prozent im Jahresmittel zu erreichen. Ausgenommen sind Zeiten, in denen die Dienste aufgrund von technischen und/ oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von ATSW liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) nicht verfügbar sind.
Gleiches gilt für Zeiten, in denen Wartungsarbeiten durch ATSW oder damit betraute Dritte vorgenommen werden. Dieses geschieht in der Regel jedoch nicht ohne vorherige Ankündigung.
ATSW kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software und/oder gespeicherter Daten dies erfordern.
8.4 Anhand der weiteren, durch den Nutzer hinterlegten freiwilligen Daten wird ATSW für den Nutzer passende Werbeeinblendungen auswählen. Der Datenschutz richtet sich nach der geltenden Datenschutzbestimmungen.
8.5 ATSW behält sich das Recht vor, die angebotenen Dienste und Leistungen im Rahmen des technischen Fortschritts zu verbessern.
9.1 Der Nutzer stellt ATSW von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diesen infolge von Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste von ATSW durch den Nutzer unmittelbar und/ oder mittelbar entstehen.
9.2 Dieses gilt auch und insbesondere in Fällen, in denen Dritten ein Schaden durch die unbefugte Nutzung der Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) und/ oder des Benutzernamens des Nutzers entsteht.
10.1 Der Nutzer hat das Recht, das Nutzungsverhältnis jederzeit fristlos zu kündigen. Die Kündigung erfolgt durch elektronische Erklärung gegenüber ATSW durch Auswahl der Option "Mitgliedschaft kündigen".
Der Angabe von Gründen bedarf es zur Wirksamkeit der Kündigung nicht.
10.2 ATSW hat das Recht, das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von vier Wochen zu kündigen. Die Kündigung erfolgt durch eine entsprechende elektronische Erklärung an die im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers.
Der Angabe von Gründen bedarf es zur Wirksamkeit der Kündigung nicht.
10.3 Davon unberührt bleibt das Recht von ATSW zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grunde.
10.4 Ferner endet das Nutzungsverhältnis, ohne dass es einer gesonderten Erklärung bedarf, wenn ATSW die angebotenen Dienste nicht nur vorübergehend einstellt.
10.5 Wird das Vertragsverhältnis beendigt, d.h. durch den Nutzer oder durch ATSW ordentlich gekündigt oder nach Ablauf einer zeitlichen Befristung oder durch ATSW außerordentlich gekündigt, verpflichtet sich ATSW die in dem Profil des Nutzers gespeicherten Daten, nach den gesetzlich vorgeschriebenen Aufbewahrungsfristen, rückbehaltlos und dauerhaft zu löschen.
11.1 Eine bestimmte Verfügbarkeit der angebotenen Dienste wird nicht gewährleistet.
11.2 Es wird darauf hingewiesen, dass die Verantwortung für die technischen Einrichtungen des Nutzers und/ oder deren Eignung für die Inanspruchnahme der von ATSW angebotenen Dienste ausschließlich im Verantwortungsbereich des Nutzers liegt.
ATSW haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer an seinen technischen Einrichtungen (Computer etc.) im Rahmen der Nutzung der von ATSW angebotenen Dienste entstehen.
11.3 ATSW haftet nur für solche Schäden, die auf vorsätzlichen und/ oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen durch ATSW, deren gesetzliche Vertreter, und/oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
11.4 Für die Haftung von ATSW in dem Fall, dass Telekommunikationsdienstleistungen betroffen sind, gelten im Falle von Vermögensschäden die Vorschrift des § 7 TKV und die dort vorgesehenen Höchstbeträge.
11.5 ATSW kann nicht verantwortlich gemacht werden für Störungen und/oder Schäden, die im Allgemeinen beim Betrieb von Computeranlagen entstehen können und/oder durch mangelnde und/oder unzureichende Kenntnis im Umgang mit Computersystemen und Internetanwendungen entstehen können.
11.6 ATSW weist darauf hin, dass es sich bei den durch die Nutzer übermittelten, hochgeladenen, zum Abruf bereit gehaltenen und/oder veröffentlichten Inhalte, Texte und/oder Schriften um fremde Inhalte handelt und damit nicht die Meinung von ATSW wiedergegeben wird.
Für die von ATSW auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und Ausschluss des Deutschen Internationalen Privatrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen und/ oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht
